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"SPÖ-Verteidigungsminister Darabos agiert wie ein Elefant im Porzellanladen und gehört sofort abberufen. Das BZÖ hat mit der Einberufung der Sondersitzung für die Grünen, die die Begründung vornehmen werden, den Weg für eine Diskussion über die Aussetzung der Wehrpflicht geebnet. Es ist jedoch bedauerlich, dass es nicht gelungen ist, eine gemeinsame parlamentarische Anfrage an Darabos zu stellen. Es wäre nämlich notwendig, zu erfahren, wie Darabos die Freisetzung des Generalstabschefs Entacher begründet, wie seine Modelle zustande gekommen sind, oder wie er sich eine Volksbefragung vorstellt", stellte heute BZÖ-Bündnisobmann Klubobmann Josef Bucher im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem stellvertretenden BZÖ-Klubobmann Herbert Scheibner fest.
Bucher verwies darauf, dass das BZÖ auf Bereichssprecherebene versucht habe, einen gemeinsamen Misstrauensantrag der Oppositionsparteien zustande zu bringen, "da BZÖ, Grüne, FPÖ und auch weite Teile der ÖVP ein gemeinsames Ziel, nämlich die Absetzung von Darabos, verfolgen. Bedauerlicherweise haben Grüne und FPÖ darauf nicht reagiert. Das BZÖ wird daher einen eigenen Misstrauensantrag einbringen."
Der BZÖ-Chef kündigte auch einen Neuwahlantrag des BZÖ für die morgige Nationalratssondersitzung an. "Der Koalitionsfriede, der am Dienstag von Faymann und Pröll ausgerufen wurde, hat gerade einmal sechs Stunden gehalten. Es geht in der Regierung drunter und drüber, Rot und Schwarz sind handlungsunfähig. Im Ministerrat gibt es keine Gesetzesvorlagen oder sonstige Initiativen. SPÖ und ÖVP haben kein Interesse das Land zu regieren und Reformen umzusetzen, sondern verwalten Österreich nur mehr. Wir brauchen aber eine dynamische Regierung, die das Land nach vorne bringt und Reformen umsetzt", begründete Bucher.